Niedrig price Cheap Online - Basketball Schuhe - Online Herren Jordan Super.Fly 4 Midnight Navy/Weiß/Obsidian/InfraROT 23, Auf Linie discountNiedrig Kosten Umsatz 78%. 6582db

Niedrig price Cheap Online - Basketball Schuhe - Online Herren Jordan Super.Fly 4 Midnight Navy/Weiß/Obsidian/InfraROT 23, Auf Linie discountNiedrig Kosten Umsatz 78%. 6582db
Direkt zum Inhalt

#Brexit: Urteil des High Court über den EU-Austritt

Großbritannien stürzt noch tiefer in die Krise

von Julie Hyland / wsws.org

Das Urteil des Londoner High Court vom Mittwoch, 2. Nov., dass nur das Parlament das Recht hat, den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) zu veranlassen, hat eine schwere verfassungsrechtliche und politische Krise ausgelöst.

Das Urteil spricht Premierministerin Theresa May das Recht ab, ohne Abstimmung des Parlaments und nur unter Berufung auf das königliche Vorrecht mit dem Austritt aus der EU zu beginnen. Die Regierung wird gegen das Urteil Berufung einlegen. Das königliche Vorrecht beinhaltet archaische Befugnisse, die früher die britischen Monarchen ausübten und die jetzt der Regierung auf Empfehlung des Premierministers und des Kabinetts vorbehalten sind.

Im Mittelpunkt der Anhörung vor dem Lord Chief Justice, Lord Thomas of Cwmgiedd (Foto), dem höchsten Richter in England und Wales, stand der Artikel 50 des EU-Vertrags, der besagt, dass ein Mitgliedsstaat die Gemeinschaft „in Übereinstimmung mit seinen eigenen verfassungsrechtlichen Vorschriften“ verlassen kann.

May hatte geplant, im kommenden März mit den Austrittsverhandlungen zu beginnen und eine Abstimmung im Parlament zu umgehen. Damit würden entsprechend den Vorschriften zweijährige Verhandlungen beginnen. Die EU-Minister hatten erklärt, Großbritannien solle als Abschreckung für andere Mitgliedsstaaten für seine Entscheidung bestraft werden. May, die sich für einen Verbleib in der EU ausgesprochen hatte, umwirbt derweil die lautstarke Pro-Brexit-Lobby in ihrer eigenen Partei. Angesichts dieser Lage ist ein großer Teil der Bourgeoisie besorgt, dies alles könne zu einem „harten Brexit“ führen, bei dem Großbritannien den Zugang zum EU-Binnenmarkt verlöre.

weiterlesen

Deutschland das Betrügerland: Kriminelle Machenschaften der Automobilindustrie

von Ulrich Gellermann, Berlin

In den frühen Morgenstunden: Der Generalbundesanwalt, von bewaffneten Polizisten begleitet, lässt die Tür des VW-Vorstandsvorsitzenden stürmen. Zeitgleich sind die Staatsanwaltschaften in vielen Bundesländern unterwegs. Überall dort, wo Autokonzerne im Verdacht der Abgas-Manipulation stehen. Also fast überall. Parallel stürmt die Polizei die Büros der Konzern-Komplizen in den Technischen Überwachungsvereinen. Laut Staatsanwaltschaft werden deren oberste Funktionäre wegen Verdacht auf Verdunkelung und Verschleierung in Untersuchungshaft genommen. Der bisherige Verkehrsminister Alexander Dobrindt versucht mit einem Rücktritt seiner Verhaftung als Mitwisser vorzubeugen. Der Justizminister soll auf der Flucht sein. Gegen beide wird wegen Bruch des Amtseides und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung untersucht. Die Ermittlungen gegen das Kanzleramt laufen noch. Im Terminkalender von Frau Merkel konnte eine Vielzahl von Treffen mit den Spitzen der Automobil-Industrie festgestellt werden. Der Verdacht auf Begünstigung im Amt ist nicht von der Hand zu weisen.

Cheap New Casual Schuhe - Herren Onitsuka Tiger Tennis Light Grau/Off Weiß, Schnell , weltweiter Versand,Poor Wholesale Casual Schuhe - Herren Jordan Flight Origin 2 Schwarz/Schwarz/Dark Grau, Latest Fashion & 78% Rabatt.,Fashion Style Running Schuhe - Herren New Balance 1260 V5 Silver/Blau | Width - 2E - Wide [Schuhe 7177] - €74.79 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training,,Provided Casual Schuhe - Herren Jordan Flight Origin Schwarz/Weiß/Gym Rot [Schuhe 4163] - €124.60 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschu,Kaufen Authentisch Nike Sock Dart Breathe Turnschuhe Herrenschuhe,Nike Men's SB Portmore CNVS schwarz/Weiß Skate Schuhe 8 Men US: Schuhe & Handtaschen - B00MH9XMJI,Niedrig Price Cheap Sale Casual Schuhe - Herren adidas Originals Samoa Grau/Schwarz/Weiß, Auf der Web-Rabatt Preisgünstige Umsatz 52%.,General New List Casual Schuhe - Herren Nike SB Portmore Team Rot/Weiß | Canvas, Auf Online-Rabatt Günstige Verkaufs 31%.,Good value Wonderful Basketball Schuhe - Herren Nike Kobe Venomenon Bryant, Kobe | Wolf Grau/Volt/Court Lila, Alle Lösungen Rabatt Angebote,Favorite Training Schuhe - Damen Nike Flex S upreme TR3 Blau Lagoon/Rosa Pow/Weiß/Volt [Schuhe 10340] - €61.72 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, B,Quite Nice Basketball Schuhe - Damen Jordan True Flight Bright Grape/Vivid Rosa/Weiß/Atomic Orange [Schuhe 9081] - €111.36 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen,,Modisch Nike 'Air Sock Racer Flyknit' Sneakers Damenschuhe,Propét Damens's Miranda Strap Fashion Sneakers: Schuhe & Handtaschen - B00IJNMDY6,Billig Classic-fit Basketball Schuhe - Herren adidas Crazy Light Boost Forest Grün/Weiß/Gold, Auf der Web-Rabatt Preisgünstige Umsatz 32%.,Cheap Nice Casual Schuhe - Herren adidas Originals Los Angeles Weiß/Weiß/Weiß, Auf Linie discountNiedrig Kosten Umsatz 72%.,100% Quality Running Schuhe - Herren ASICS GT-2000 V3 Turquoise/Silver/Schwarz [Schuhe 6710] - €71.16 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, BasketballFlight Tracker Casual Schuhe - Herren PUMA Suede Classic Dark Shadow/Schwarz [Schuhe 5853] - €62.04 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballsc,Recommendable Casual Schuhe - Herren Nike SB Check Schwarz/Anthracite [Schuhe 5527] - €75.49 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | ,Bezahlbare Preise Herrenschuhe Nike 'Mayfly' Sneakers,QIN&X  Block der Frauen High Heels Peep Toe Sandalen: Schuhe & Handtaschen - B07CHP8TX2Billig Comfortable Casual Schuhe - Herren PUMA Roma Schwarz Denim/Camo, Auf der Web- discountInexpensive Umsatz 35%.,Billig Offers Casual Schuhe - Damen New Balance 891 Blau/Rosa, Die meisten aktuellen Fashion & 35% Rabatt.,2018 Latest Design Basketball Schuhe - Herren Jordan 1 Flight 3 Schwarz/Gym Rot/Schwarz [Schuhe 663] - €116.76 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, B,Good-feeling Casual Schuhe - Herren PUMA Future XS-500 Swift Dark Grau/Schwarz/Weiß | Woven Mesh [Schuhe 5858] - €67.52 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Tr,Satisfactory Casual Schuhe - Herren Nike Nightgazer Wolf Grau/Dark Grau/Total Orange/Weiß [Schuhe 5548] - €70.26 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training,,Das Neueste Schuhe NIKE - Court Borough Mid Se 916793 700 - Braun Damenschuhe,Rieker 13443, Herren Desert Stiefel, Braun (tan/20), 40 EU (6.5 Herren UK): Schuhe & Handtaschen - B00QCALZYM,Internal Cost Charm Basketball Schuhe - Herren Converse All Star 2V Ox Schwarz, Die meisten aktuellen Fashion & 41% Rabatt.,Coupon code Original Basketball Schuhe - Herren adidas Isolation 2 Mid Light Onix/Weiß/Schwarz, Auf Online-Rabatt Günstige Verkaufs 48%.,2018 New Cheap Casual Schuhe - Herren Reebok NPC II RE Vital Blau/Foggy Grau/Schwarz/Sandtrap/Tin Grau [Schuhe 6004] - €66.87 : Herren / Damen Schuhe Verkauf | Laufen, Training, Basketballschuhe | niedriger Preis, Herren / Damen Schuhe Verkauf | Lauf

Natürlich ist dieses Szenario nur ein heiterer Traum. Zwar hat es im Vorbild-Land deutscher Eliten bereits Strafverfahren gegen VW, Porsche und Audi gegeben. Zwar wurden die ersten Milliarden bereits an US-Staaten gezahlt und Rückruf-Aktionen zur Behebung des Betrugs in die Wege geleitet, aber nichts auch nur annähernd Ähnliches ist bisher in Deutschland zu beobachten.

Die Unterschiede im Rechtsverständnis gehen bis zur Regierungsebene: Neben den zivilrechtlichen Auseinandersetzungen laufen selbstverständlich auch strafrechtliche Ermittlungen der US-Bundesjustiz. Das Justizministerium in Washington erklärte öffentlich, es sähe Anhaltspunkte für kriminelle Machenschaften. Zwar ist Leib, Leben und Eigentum von Menschen außerhalb der USA durch diese imperiale Vereinigung ständig bedroht, aber das Eigentum Einzelner erfährt, selbst wenn sie schwarz sind, in den Vereinigten Staaten einen nachdrücklichen Schutz.

weiterlesen